ABE

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Marktgemeinderat

Prioritätenliste
14.07.16
Die Fraktion des ABE hat den folgenden Antrag gestellt:

Die Beratungen der letzten Monate haben den enormen Investitionsstau für Infrastruktur und Pflichtaufgaben in Bad Endorf aufgezeigt.  Dabei wurden immer wieder Teilaspekte, wie Straßenbau, Abwasser, Kindergarten etc. etc. behandelt. Um tragfähige Entscheidungen für die nächsten Jahre fällen zu können benötigen wir eine umfassende Gesamtsicht, die über die aktuelle Haushalts- und Finanzplanung hinausgeht. Diese Gesamtsicht sollte alle beschlossenen Investitionen und größeren Maßnahmen und alle noch nicht beschlossenen Investitionen im Zusammenhang mit Pflichtaufgaben enthalten. Damit hat der Gemeinderat und der interessierte Bürger unmittelbare Transparenz, vor welchen großen Aufgaben die Gemeinde steht.

Die Fraktion des ABE beantragt deshalb die Schaffung einer Prioritätenliste. Diese Prioritätenliste wird von der Verwaltung erarbeitet und fortgeschrieben und vom Gemeinderat beschlossen. Sie dient als Grundlage für die Haushaltsplanungen.

Dr. Horst Zeitler        Curt Wiebel       Theo Busch

Liebe Bad Endorferinnen, liebe Bad Endorfer,


in den letzten Monaten haben wir uns im Marktgemeinderat mit einer ganzen Menge für den Ort lebenswichtiger Themen beschäftigt, bei denen ganz offensichtliche Defizite bestehen: Schulen, Kindergärten, Straßen, Kanalisation, Verkehrsberuhigung etc. etc.


Bei Kindergärten haben wir derzeit einen Kapazitätsengpass, der zum Glück kurzfristig überbrückungsmäßig behoben werden kann. Aber jenseits von Kapazitätsbetrachtungen zeigt sich, dass der bauliche Zustand der Gebäude umfassende Renovierungen erfordert und zwar so umfangreich, dass unsere  Bürgermeisterin laut über den Bau eines Kinderhauses nachdenkt.


Beim Strassenbau wurde dem Maerktgemeinderat eine umfangreiche Liste von grundlegend sanierungsbedürftigen Strassen vorgelegt. Bei diesen Sanierungen handelt es sich nicht einfach um eine neue Teerdecke. Ein Großteil dieser Strassen wurde nie ordnungsgemäß hergestellt. Im Zuge eines Neubaus muss dann jeweils auch die Kanalisation erneuert werden und vor allem müssen die Besitzverhältnisse "begradigt" werden, da einige Strassen auch über Privatgrund gehen.


Ich möchte mich hier nicht im Lamentieren verzetteln. Der Marktgemeinderat und unsere Bürgermeisterin haben die Notwendigkeit des Handelns erkannt und treiben die Aufgaben voran.


Allerdings gibt es auch Marktgemeinderäte vor allem aus dem Umfeld der ÜWG und einigen Sympathisanten aus der CSU, die meinen, eine unserer wichtigsten Aufgaben sei der Neubau eines Freibades. Und damit nicht genug, das Freibad soll große Teile des Kurparks überdecken.


Auf Basis eines inhaltlich vollkommen unzureichenden und in Teilen falschen Gutachtens eines Planungsbüros wurde von einer Mehrheit des Marktgemeinderats der Kurpark als Standort für das Freibad festgelegt. Seine Größe soll sage und schreibe 4700 qm betragen. Ja gehts denn noch?


Zum Glück wurde der eigentliche Bau noch nicht beschlossen, da die entsprechenden Kostenschätzungen fehlen. Nach Meinung von Experten werden sich diese Kosten eher bei einer Million liegen als bei einer Halben.


Ich meine, wenn wir für unsere Jugend und unsere Familien etwas Gutes tun wollen - und das wollen wir -, dann ist bei unseren knappen Finanzmitteln nicht ein Freibad angesagt und schon garnicht im Kurpark!


Dr. Horst Zeitler

Marktgemeinderat
Vorsitzender ABE
03.07.2016

Presse aktuell

850.000 Euro für den Breitbandausbau
08.12.16
Am Nikolaustag wurde Bürgermeisterin Doris Laban der Förderbescheid für den Markt Bad Endorf persönlich durch den Bayerischen Finanzminister Markus Söder überreicht. Mit insgesamt 850.000 Euro beteiligt sich damit der Freistaat Bayern am Breitbandausbau in der Gemeinde

Presse aktuell

Jetzt sind die Bürger am Zug
30.09.16
„Es geht um die Perspektiven für den Endorfer Ortskern. Wir wollen interdisziplinär die Schwerpunktaufgaben für die Zukunft gemeinsam ermitteln“, erklärte Bürgermeisterin Doris Laban.    

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Straßenbau auf dem Prüfstand
06.08.16
Egal ob Neubau oder Sanierung – in puncto Straßenbau müssen Grundstücksbesitzer oftmals tief in die Tasche greifen. Über die rechtlichen Grundlagen sowie die Möglichkeiten, die Kosten für die Bürger so gering wie möglich zu halten, hat sich jetzt der Bad Endorfer Marktgemeinderat bei Experten informiert.

Stammtisch

Der nächste ABE-Stammtisch findet am Donnerstag, den 8. Dezember ab 19:30 Uhr, im Endorfer Hof (Il Mondo) statt.

  Heute: 13  Gestern: 21   Gesamt: 17524  Online: 1  Rekord: 36
 
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